DAS IMPERIALISTISCHE KAPITALISTISCHE SYSTEM BEDEUTET KRIEG, BESETZUNG, REAKTION, ARMUT UND ZWANGSMIGRATION. UM GEGEN DIESES REAKTIONÄRE UND VERFAULTE SYSTEM ZU KÄMPFEN, MÜSSEN WIR AM 1. MAI, DEM TAG DER EINHEIT UND DES KAMPFS DER ARBEITER/INNENKLASSE, AUF DIE STRASSEN!
Das verfaulende imperialistische kapitalistische System führt die Menschheit, je mehr es verrottet, immer mehr Zukunftslosigkeit, Hunger, Armut, Kriegen, verurteilt sie zur Zwangsmigration, fördert und vermehrt den Faschismus und jegliche Art von Reaktion und ist ein Natur- und Menschenfeind. Während sich der Verfall des Systems immer weiter vertieft, verurteilt die Bourgeoisie die ArbeiterInnenklasse und die Unterdrückten immer mehr unter unmenschlicheren Bedingungen zu leben. Das imperialistische kapitalistische System bedeutet auch ständige strukturelle Krisen. Während die “Lösungsprozesse” dieser strukturellen Krisen auf einer systematischen Erhöhung der Belastung der ArbeiterInnenklasse und Werktätigen beruhen, macht es gleichzeitig für sie notwendig, die Reaktionsdosis im politischen Feld zu erhöhen und den Einfluss auszudehnen und zu erweitern, Befugnisse der staatlichen Strafverfolgungsbehörden zu erweitern, um mehr Macht in den Verwaltungsmechanismen zu konzentrieren. Die herrschenden Klassen neigen dazu, Maßnahmen zu entwickeln, um sich selbst zu schützen, da die zunehmende Armut und die Schwierigkeiten beim Zugang zu den grundlegendsten menschlichen Bedürfnissen dazu führen, dass der Unmut gegen das Bestehende sich bei den Massen anhäuft und dieser Unmut mit der Zeit sich auch zu Explosionen gegen den Mechanismus des Systems entwickelt und entwickeln wird. In den zentralen Ländern des imperialistischen Systems, wo die demokratischen Rechte und die Lebensbedingungen für die breiten Massen relativ akzeptabel sind, weisen die Staaten ihren Streitkräften noch mehr Ressourcen zu, verleihen ihnen mehr Autorität und machen sie sichtbarer, sind das Ergebnisse dieser Realität.
Das imperialistische kapitalistische System schafft sich ihre Existenz auch gleichzeitig durch Invasionen und ungerechte Kriege. Einerseits machen der unstillbare Appetit des Kapitals und die Notwendigkeit der Expansion und andererseits die Bedürfnisse des militärisch-industriellen Komplexes der Kriegsindustrie, einer der Hauptsäulen der kapitalistischen Wirtschaft, das Führen von Kriegen erforderlich. Das Ergebnis sind niedergebrannte und zerstörte Länder, ums Leben gekommene, verkrüppelte Menschen, Millionen von armen menschen, die zu Flüchtlingen geworden sind, gegeneinander aufgehetzte und verfeindete Völker und aufgehetzter Rassismus.
Zusätzlich zu den anhaltenden Kriegen in vielen Teilen der Welt treten wir in den heurigen 1. Mai, 2022 unter den Bedingungen der Besetzung der Ukraine durch den russischen Imperialismus ein, welches ein Teil des innerimperialistischen Konflikts ist und diesen innerimperialistischen Konflikt noch mehr verschärft. Die Besetzung der Ukraine durch den russischen Imperialismus, dessen sichtbarer Grund, die seit 2014 von den zunehmenden Angriffen der Faschisten geprägt ist, die eine ernsthafte Aktivität in der Ukraine aufgebaut und sich offen mit Nazi-Symbolen identifiziert haben, ist in Wirklichkeit ein Krieg, in dem sich vertiefende Widersprüche zwischen dem US-EU-zentrierten imperialistischen Block und dem russischen Imperialismus entladen. Die Erfahrungen seit Beginn dieser Besatzung haben uns einmal mehr gezeigt, dass das imperialistische kapitalistische System nicht zögert, seine Waffen in jedem schwierigen Punkt einzusetzen, und sie zögern keinen Moment, die reaktionären faschistischen Kräfte, die die wesentlichen Elemente des Systems sind, zu stärken und ihnen Legitimationsräume zu schaffen. Während die US- und EU-Imperialisten den ukrainischen Staat und faschistische Banden mit allen Arten von Waffen und militärischem Material unterstützen, erlauben sie ihnen, den Krieg in ihrem Namen fortzusetzen, und gleichzeitig unternehmen sie Schritte, Nicht-NATO-Länder zu Mitgliedern der NATO zu machen und Berufung sich dabei auf die Aggression des russischen Imperialismus. Diese Situation hat auch ein enormes Wettrüsten ausgelöst. Der deutsche Staat kündigte an, sich auf diesen Krieg berufend, seine Verteidigungsausgaben auf 100 Milliarden Euro zu erhöhen. Zur gleichen Zeit wurde beim Treffen der EU-Außen- und -Verteidigungsminister in Brüssel eine Einigung über den Ersten Entwurf des „EU-Strategischen Kompasses“, welches in den nächsten fünf bis zehn Jahren für die Entwicklung der EU zu einer globalen Sicherheitsmacht steht, und damit signalisierten sie, dass Rüstung und militärischer Wettbewerb an Bedeutung gewinnen würden.
Andererseits gibt es eine antikommunistische Provokation aufgrund der Aggression des russischen Imperialismus. Neonazis in der Ukraine werden genährt und erweitert, alles, was zur russischen Geschichte gehört, wird angefeindet. An erster Stelle werden Symbole und Werte des Sozialismus zur Zielscheibe gemacht. Die Unterstützung der Neonazis wird den Rassismus und den Faschismus nun mehr Raum geben. Es herrscht ein politisches Klima, welches faschistischen Parteien erlaubt, noch mehr zu gedeihen.
Als Ergebnis der von der Bourgeoisie bewusst und systematisch entwickelten Politik werden Rassismus und Nationalismus in ganz Europa geschürt, faschistische Parteien in den Vordergrund gerückt, Angriffe auf die demokratischen Rechte und Freiheiten von ArbeiterInnen und Werktätigen verstärkt, und es wird versucht einen künstlichen Konflikt zwischen migrantischen ArbeiterInnen und Werktätigen und einheimische ArbeiterInnen und Werktätigen zu erschaffen.
Gegenwärtig nehmen Armut und Schwierigkeiten beim Zugang zu grundlegenden menschlichen Bedürfnissen in imperialistischen kapitalistischen Ländern zu. Im Jahr 2020 ist mit der Covid-Pandemie die Wirtschaftskrise deutlicher geworden und eskaliert. In der zweiten Hälfte des Jahres 2021, sind in vielen Teilen der Welt, insbesondere und massiv in der europäischen Geografie, Energie-, Erdgas- und Strom Probleme und der Gleichen aufgetreten und wegen den astronomisch und schnell ansteigenden Preisen sind die ArbeiterInnen noch mehr verarmt und begannen noch mehr Probleme zu erleben. Auch mit der Schließung vieler kleiner und mittlerer Unternehmen, die aufgrund der Wirtschaftskrise zusperren mussten, ist eine ernsthafte Arbeitslosigkeit entstanden. Zuerst begründeten sie es mit der Pandemie und jetzt mit dem anhaltenden Krieg in der Ukraine und erhöhten die Preise für den Grundbedarf. Dem gegenüber aber sind die Lohnerhöhungen für die ArbeiterInnen und Werktätigen lächerlich. Es ist unvermeidlich, dass sich die Massen in den kommenden Perioden aufgrund der Verarmung und der Schwierigkeiten beim Zugang zu den Grundbedürfnissen in straßenorientierte Bewegungen verwandeln werden.
Wir begegnen den 1. Mai, den Tag der Einheit und des Kampfes der ArbeiterInnenklasse auf der einen Seite mit dem Invasionsangriff Russlands auf die Ukraine, auf der anderen Seite mit den steigenden Lebenserhaltungskosten, gleichzeitig mit dem sich entwickelnden Rassismus und mit den Regulierungen der Staaten, um mehr Raum für die Strafverfolgungsbehörden zu eröffnen, damit sie die Wut und die Reaktionen, die entstehen werden, unterdrücken zu können. Unter dem Vorwand der Covid-Pandemie wurde das Streben der ArbeiterInnenklasse und der Werktätigen nach ihren Rechten eingeschränkt und mit der Begründung, dass sie da und dort gegen die Regeln verstoßen hätten, wurden die Angriffe verstärkt. Trotz alledem blieben die Revolutionären nicht den Straßen fern und zögerten nicht, die Politik der Imperialisten-Kapitalisten aufzudecken, die ja nicht auf der Seite der ArbeiterInnen und Werktätigen, sondern auf der Seite der Bourgeoisie stehen.
Während wir den 1. Mai 2022 erleben, sehen wir, dass die Messlatte der ArbeiterInnen und der Werktätige für das Erlangen ihrer Rechte, der Organisierung und den Kampf auf der ganzen Welt höher gelegt wurde. In vielen Ländern, von der Türkei, wo jegliche demokratische Aktionen angegriffen werden, bis Italien, von Sri Lanka bis Indien, von den Philippinen bis nach Brasilien, jagt die entschlossene und kämpferische Praxis der ArbeiterInnenklasse den herrschenden Systemen ernsthafte Angst ein.
Gerade in dieser Situation müssen wir den Kampf für unsere wirtschaftlichen, politischen, sozialen Rechte und Freiheiten noch entschlossener und organisierter verstärken und die Plätze und Straßen in Arenen für den Kampf gegen die ausbeuterischen und reaktionären Kräfte verwandeln, die diese Krisen erzeugen.
Wir laden euch ein, uns am 1. Mai, massiv und militant auf den Plätzen zu versammeln, um die Solidarität und den Kampf zu verstärken, um die Ängste der herrschenden Klassen weiter zu schüren.
Es lebe der 1. Mai!
Biji Yek Gulan!
Verband der Werktätigen MigrantInnen in Europa (AGEB)
Mai, 2022
